Alle Artikel unter: Politik

Solingen: Walder CDU ruft zur Teilnahme an Sitzung der Bezirksvertretung auf

Bild: Archiv

Solingen/ Die Bezirksvertretung Wald wird in ihrer Sitzung am 17. Juni um 17:00 im Stadtsaal Wald die Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Gebiet zwischen Fuhr-, Heresbach-, Focher- und Demmeltrather Straße diskutieren, um die Verkehrssicherheit im dortigen Wohngebiet zu verbessern. Das Aufstellen von Schildern und ggf. Aufbringen von Markierungen auf der Fahrbahn kann schon in diesem Jahr [...]

Solingen: Abgeordnete verzichten auf Erhöhung der Bezüge

Iris Preuß Buchholz MdL

Solingen/ Für die Solinger Landtagsabgeordnete Iris Preuß-Buchholz (SPD) ist es eine Selbstverständlichkeit, dass ihre Kollegen und Sie, in Zeiten in denen besser verdienende Beamte in NRW auf Zuwächse verzichten müssen, sich selbst auch eine Nullrunde verordnen. Die gilt auch bereits für das Jahr 2014. Nicht nur die Regierungsfraktionen werden dem entsprechenden Gesetz zustimmen, sondern im [...]

Solingen: “Ferien(s)paß bedeutet Verlässlichkeit”

v.l.n.R.: Tim Kurzbach, Ernst Lauterjung, Bastian Renner und Felizitas Marx (Katholische Jugendwerke Bergisch Land e. V.)     Foto: SPD SG

Solingen/ Der Termin im Ferien(s)paß-Büro des BDKJ am Eiland ist für Tim Kurzbach und Ernst Lauterjung inzwischen Tradition: Vor den Sommerferien spenden die SPD-Ratsmitglieder jeweils Ferienpässe, die dann an bedürftige Kinder ausgegeben werden können. „Uns ist diese konkrete Unterstützung sehr wichtig“, sagt Fraktionsvorsitzender Tim Kurzbach. Denn die gespendeten Pässe kommen direkt Kindern zugute, die sich [...]

Solingen: Grüne wollen wirtschaftliche Entwicklung in Gräfrath vorantreiben

Monika Tönnies      Foto: Grüne

Solingen/ Nachdem der Ansiedlungswunsch für einen Hubschrauberflugplatzes auf dem Piepersberg in Gräfrath zurückgezogen wurden, werden Vorwürfe laut, grüne wirtschaftspolitische Entscheidungen würden nach der Nase des Investors gefällt, nicht nach Inhalten. Dazu die Gräfrather Bezirksvertreterin Monika Tönnies: „Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage. Die Vorhaben eines jeden Investors müssen den Vorgaben des zugrundliegenden Bebauungsplans, des Abstandserlasses des [...]

Solingen: “Ein guter Tag für die Bergischen Symphoniker”

Bernd Krebs, Vorsitzender der CDU Fraktion im Rat der Stadt Solingen

Solingen/ Als großen Erfolg für Oberbürgermeister Norbert Feith (CDU) bezeichnet CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd Krebs die Einigung mit der Stadt Remscheid mit dem Ziel der Zukunftssicherung der Bergischen Symphoniker. “Solingens Stadtoberhaupt hat trotz aller Hindernisse das Ziel des Erhaltes des bewährten Orchesters nie aus den Augen verloren”, betont Krebs in einer Pressemitteilung seiner Fraktion. Grundlage für diese [...]

Solingen: Grüne freuen sich über Orchesterrettung

Bild: B90/Grüne

Solingen/ Die grün-offene Ratsfraktion freut sich über das erreichte Ergebnis, mit dem die Zukunft der Bergischen Symphoniker als B-Orchester bis August 2029 gesichert werden kann. „Es war ein langer und schwieriger Diskussionsprozess“ so Fraktionssprecher Manfred Krause, „dessen Erfolg vor allem den MusikerInnen des Orchesters zu verdanken ist. Sie haben durch die Akzeptanz des Haustarifvertrages ganz [...]

Solingen: SPD – „Wichtiger Schritt für die Kultur“

Tim Kurzbach2

Solingen/ „Mit diesem Verhandlungsergebnis können wir ein wichtiges kulturelles Angebot nicht nur retten, sondern auch für die Zukunft auf eine vernünftige Basis stellen“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Tim Kurzbach den Kompromiss der beiden Städte Solingen und Remscheid zu den Bergischen Symphonikern. Matthias Niefert, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Es geht beim Erhalt des Orchesters ja nicht nur [...]

Solingen: Grüne begrüßen Ausbau des A3-Anschlusses

Dietmar Gaida (B/90 Grüne)

Solingen/ Mit dem Beginn des Ausbaus des Autobahnanschlusses an die A 3 im Oktober dieses Jahres zunächst auf Langenfelder Seite und ab März 2014 auf dem Gebiet Solingens kommt nun endlich Fahrt auf in den Bemühungen, den Verkehrsfluss zu erleichtern. Dazu Dietmar Gaida, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste: „Wir sind hoch [...]

Solingen: Piraten kritisieren “Popanz Kolumne”

Piraten NRW

Solingen/ Mit Fassungslosigkeit nehmen die Solinger PIRATEN die jüngste Kolumne von Oberbürgermeister Norbert Feith zur Kenntnis. Darin beschuldigt er kritische Bürger, die sich gegen höchst umstrittene Projekte der Stadt zur Wehr setzen, einen Popanz aufzubauen. Als Beispiel für Debatten über wichtige Zukunftsfragen, die – wie es in seiner Kolumne heißt – »sich verselbständigen und einer [...]

Solingen: Gerd Brems fordert Ausbau des Autobahnanschlusses

FDP1

Solingen/ Der FDP-Bundestagskandidat Gerd Brems (Wahlkreis 103: Remscheid / Solingen / Wuppertal-Cronenberg / Wuppertal-Ronsdorf) begrüßt den zeitnah erfolgenden Ausbau des Autobahnanschluss zur A3, allerdings ist es nur ein erster – wenn auch sehr wichtiger – Schritt. Der zuständige Landesbetrieb „Straßen NRW“ wird die lang ersehnten Arbeiten im Herbst zuerst auf der Langenfelder Seite in Angriff [...]

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