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Landtag NRW: Das Geweih kommt an die Wand

Ein Kommentar von Th. Hausen

Zur Zeit ist NRW also kopflos. Nicht nur, dass der rot-grüne Kapitän die Brücke, mit einer für viele überraschenden Konsequenz, ohne zu zögern verließ – auch in der ein oder anderen Partei dürften jetzt Kollegen und Genossen kopflos umher rennen und nach dem nächsten Anker suchen. Letztlich aber ist die Auflösung der rot-grünen Landesregierung nichts anderes als das Ergebnis eines schlechten Pokerspiels, das von mittelmäßigen Akteuren gegen die Wand gefahren wurde.

Man hätte es besser wissen müssen. Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann hatten bereits mit der Bildung ihrer Minderheitsregierung Mut und Charakterstärke bewiesen. Und was nun in den Köpfen der Menschen nach knapp 2 Jahren Regierungszeit hängengeblieben ist, sind 2 Dinge: 1. Hannelore Kraft wurde nicht mit einem bekannten Markenleim am Stuhl des Ministerpräsidenten angeklebt. 2. SPD und Grüne haben sich auch Jahre nach den Wahlkampf noch an ihre Wahlversprechen erinnert und vieles davon erfolgreich umgesetzt. Das allein ist derart außergewöhnlich, dass es an dieser Stelle besondere Erwähnung verdient. Chapeau!

Das ist zwar für den gemeinen Wähler erfreulich, hat aber auch eine Kehrseite. Es gibt auch eine andere Sicht auf die Dinge, beide Meinungen haben ihre Berechtigung, beide sind richtig. Aus finanzpolitischer Sicht kann man den geplanten Haushalt der SPD nicht unbedingt als gelungen Geniestreich bezeichnen. Der Solinger Landtagsabgeordnete Arne Moritz bezeichnete den Versuch der rot-grünen Regierung, den Haushalt „irgendwie“ durchzubringen, eines Parlaments unwürdig.

Schließlich müssen folgende Generationen für die Schulden von heute aufkommen. Die CDU führt in ihrer Kritik deshalb die Verantwortung gegenüber der nachfolgenden Generation ins Feld. NRW muss sparen. Ob Kraft also für ihre Politik einen günstigen Zeitpunkt erwischt hat, kann man auch in Frage stellen.

Aber keine Angst. Es wird schon wieder gepokert. Rot-Grün kann den nächsten Landtagswahlen in 60 Tagen entspannt entgegensehen und lehnt sich zurück, die CDU kann nur gewinnen und der Rest macht gute Miene zum bösen, selbst verschuldeten Spiel und weiß trotz allem nach außen getragenen Zweckoptimismus, dass die Chancen, im politischen Nirvana zu versinken, außerordentlich gut stehen.

Folgt man den aktuellen Umfragewerten, dann erlegten sich FDP und Linke in NRW erfolgreich selbst und dürfen nun ihr eigenes Geweih neben die Urkundensammlung im Parteihheim an die Wand nageln, während der Förster bläst: Die Sau ist tot. Aber auch das ist dann wohl der Wille des Volkes. Gibt es also am Ende doch intelligentes Leben im All?

Geschrieben von am 15.03.2012.