Houston wir haben ein Problem

Ein Kommentar von Carsten Stoffel

So so, wir haben also ein Problem. Dass hat sich mittlerweile auch bis zum CDU Vorsitzenden und Landtagskandidaten, Arne Moritz, herumgesprochen. Seit Wochen missbrauchen rechte und religiös motivierte Gruppen, Solingen als Aufmarschgebiet für Propagandazwecke.

Bereits recht früh gab es Widerstand von etlichen Gruppen, nur nicht von der CDU. Im Gegenteil, Moritz Vorgänger im Amt des Parteichefs, Peter Schmiegelow, beleidigte die Aktivisten des Bündnisses offenbar derart, dass diese eine Entschuldigung einforderten. Noch am 1.Mai hätte Moritz die Chance gehabt, ein Zeichen für Toleranz  und Friedfertigkeit in Solingen zu setzten. Blicken ließ sich der Politiker bei der Kundgebung, gegen religiöse und rechtsmotivierte Extremisten, allerdings nicht.

Auch in den Vorjahren war von den Vertretern der CDU niemand zu sehen, wenn es darum ging, Extremisten die Stirn zu bieten.

Was also soll die Forderung nach einer Mahnwache? Ist es das späte Schuldeingeständnis etwas falsch gemacht zu haben? Denn: Indirekt wiederspricht Moritz der Auffassung des Rathauses und Oberbürgermeister Norbert Feith, der in der Frage des Umganges mit den Salafisten eher zur Lethargie neigt. Unterschriften zu sammeln und Erklärungen abzugeben, dass ist die schärfste Waffe des Oberbürgermeisters, gegen Menschen, die das Zusammenleben in unserer Stadt nachhaltig stören.

An die Ereignisse von 1993 fühlten sich viele erinnert, die das Großaufgebot der Polizei, am vergangenen Maifeiertag, gesehen hatten. Allerdings gab es damals auch Politiker mit Mumm. Alt-Oberbürgermeister Gerd Kaimer war damals, ungeachtet der Gefahr, vor Ort bei den Randalierenden und beruhigte sie.

Wir dürfen daher gespannt sein ob die CDU nun, da sie sich dazu entschlossen hat etwas zu unternehmen, bei der nächsten Kundgebung des Bündnisses bunt statt braun mit dabei sein wird, oder ob es sich um eine wahltaktische Blendgranate handelt, was schade wäre und der Situation in keinster Weise gerecht würde.